03. Oktober 2023 Thema: Aktuelles Von Silke Depker
Die SPD-Fraktion im Bad Essener Gemeinderat beendet nach knapp zwei Jahren die Arbeit in der gemeinsamen Ratsgruppe mit der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen. In der Zusammenarbeit konnten seit Herbst 2021 einige Dinge für die Gemeinde Bad Essen auf einen guten Weg gebracht werden. Unter anderem wurde ein neuer Ratsausschuss für Klimaschutz, Mobilität und Umwelt gebildet und ein Mobilitätskonzept für den Ortskern von Bad Essen erarbeitet. Auch der Neubau einer sechsgruppigen Kita am Kuhweg in Eielstädt wurde maßgeblich von der Gruppe auf den Weg gebracht.
Gleichwohl sind immer wieder unterschiedliche Sichtweisen in zentralen Politikbereichen deutlich geworden, die letztlich nicht zu überbrücken sind. Dies betr
ifft insbesondere Fragen der gemeindlichen Entwicklung im Bereich Siedlung und Gewerbe. Die SPD-Fraktion hält es daher für den besten Weg, im weiteren Verlauf der Wahlperiode des Rates bis 2026 als bisherige Gruppenpartner organisatorisch getrennte Wege zu gehen. Die Gruppenzusammenarbeit mit dem Ratsmitglied von Bündnis C wird die SPD-Fraktion fortsetzen.